Dienstleistungen

Patente und Gebrauchsmuster

In Zusammenhang mit Patenten und Gebrauchsmustern bieten wir unseren Mandanten unter anderem die folgenden Dienstleistungen:

• Durchführung und Auswertung (retrospektiver) Patentrecherchen, z.B. zur Vorbereitung einer eigenen Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung, zur Vermeidung eines Eingriffs in Schutzrechte Dritter und als Grundlage für einen Angriff gegen Drittschutzrechte
• Ausarbeitung und Einreichung der Schutzrechtsanmeldung bei den betreffenden Ämtern (Deutsches Patent- und Markenamt, Europäisches Patent- und Markenamt, Weltorganisation für geistiges Eigentum)
• Vertretung unserer Mandanten gegenüber allen vorgenannten Ämtern, inkl. Überwachung aller Fristen und Gebührenzahlungen
• Erwirkung von internationalem Patentschutz über ständige Kooperationskanzleien in allen relevanten Ländern der Welt
• Abfassung von Lizenz- und Technologie-Transfer-Verträgen
• Durchführung von Rechtsmittelverfahren gegen nachteilige Beschlüsse und Entscheidungen der betreffenden Ämter
• Vertretung in Einspruchs-, Nichtigkeits- und Löschungsverfahren gegen Patente und Gebrauchsmuster
• Abmahnung von Schutzrechtsverletzern einschließlich der Erwirkung von Einstweiligen Verfügungen
• Durchführung von Patentverletzungsprozessen unter Hinzuziehung renommierter und fachlich versierter Rechtsanwälte
• Anfertigung von Gutachten zum Rechtsbestand oder zur Verletzung von Patenten
• Einrichtung und Auswertung laufender Patentrecherchen zur Überwachung des wettbewerblichen Umfelds unserer Mandanten
• Beratung und Vertragsgestaltung in Zusammenhang mit dem Arbeitnehmererfindungsgesetz
• u.v.m.