Dienstleistungen

Geschmacksmuster / Designs

In Zusammenhang mit Geschmacksmustern bzw. eingetragenen Designs bieten wir unseren Mandanten unter anderem die folgenden Dienstleistungen:

• Durchführung und Auswertung (retrospektiver) Geschmacksmusterrecherchen, insbesondere zur Vorbereitung einer eigenen Geschmacksmuster-/Designanmeldung, zur Vermeidung eines Eingriffs in Schutzrechte Dritter oder als Grundlage für einen Angriff gegen Drittschutzrechte
• Ausarbeitung und Einreichung der Schutzrechtsanmeldung bei den betreffenden Ämtern (Deutsches Patent- und Markenamt, Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum, Weltorganisation für geistiges Eigentum)
• Vertretung unserer Mandanten gegenüber allen vorgenannten Ämtern, inkl. Überwachung aller Fristen und Gebührenzahlungen
• Erwirkung von internationalem Geschmacksmusterschutz nach dem Haager Musterabkommen, ggfs. unter Zuhilfenahme ständiger Kooperationskanzleien in allen relevanten Ländern der Welt
• Abfassung von Lizenzverträgen
• Durchführung von Rechtsmittelverfahren gegen nachteilige Beschlüsse und Entscheidungen der betreffenden Ämter
• Vertretung in Widerspruchs- und Löschungsverfahren gegen Geschmacksmuster
• Abmahnung von Schutzrechtsverletzern einschließlich der Erwirkung von Einstweiligen Verfügungen
• Durchführung von Geschmacksmusterverletzungsprozessen unter Hinzuziehung renommierter und fachlich versierter Rechtsanwälte
• Abfassung von Verletzungsgutachten
• Einrichtung und Auswertung laufender Geschmacksmusterrecherchen zur Überwachung des wettbewerblichen Umfelds unserer Mandanten
• u.v.m.